Gegner der Wahlrechtsreform bereiten Klage vor
dpa via Yahoo Nachrichten· vor 6 StundenDer Bundespräsident hat das Gesetz zu der umstrittenen Reform des Wahlrechts unterzeichnet. Doch es steht bereits fest: Dies wird nicht das< ...
- Kölnische Rundschau
Gesetz unterzeichnet: Steinmeier macht Weg für Wahlrechtsreform frei
Kölnische Rundschau· vor 1 Tag
- Frankenpost
Gebäude-Energie-Gesetz: Öl-Heizungen erleben Boom - Frankenpost
Frankenpost· vor 12 Stunden
- ZDF
USA: LGBTQ-Community als Zielscheibe der Republikaner
ZDF· vor 1 Stunde
- Die Welt
Arbeitszeiterfassung: Das Land verweigert ein Gesetz - WELT
Die Welt· vor 2 Tagen
Steinmeier unterzeichnet Gesetz zur Wahlrechtsreform
AFP via Yahoo Nachrichten· vor 1 TagBundespräsident Frank Walter Steinmeier hat das von der Ampel-Koalition auf den Weg gebrachte Gesetz zur Wahlrechtsreform unterzeichnet.Er betonte, die...
- RP Online
Laut Gutachten aus Bayern: Heizungsgesetz verstößt in Teilen gegen die Verfassung
RP Online· vor 6 Stunden